Für die FDP.Die Liberalen ist das Resultat das Ziel


Walter Messmer
Nationalrat TG

 

Das Signal, welches in den letzten Monaten Bundesbern aussendet, verwirrt, erstaunt und verunsichert. Politiker sprechen von einem verlotternden Land und von einer Regierung, welche aus Nieten und Versagern zusammengesetzt ist. Gewisse Medien lecken sich die Finger nach solchen süffigen Aussagen, denn Polarisierung, Provokation lässt sich verkaufen.

 


 

 

 

 

Bei derart vielen Versagern verwundert mich aber das Resultat:

 

  1. Wirtschaftswachstum: Kein europäisches Land verzeichnete 2009 einen geringeren Einbruch des Wirtschaftswachstums (BIP) als die Schweiz. Während bei uns das BIP um 1,5% zurückgegangen ist, verzeichnete Frankreich einen Rückgang von 2,4%, Österreich von 3,8%, England von 4,4% oder Deutschland von 5,3%. Genau gleich sieht es bei den Prognosen für 2010 aus. Die Schweiz ist einsame Spitze.
  2. Arbeitslosigkeit: Auch in diesem Bereich träumen die wichtigsten EU-Staaten von Schweizerischen Verhältnissen, weisen sie doch
    eine doppelt so hohe oder noch höhere Quote aus.
  3. Schuldenquote: Während sich alle wichtigen EU-Staaten massiv neu verschuldeten, konnte unser Land in den letzten 4 Jahren seine Schulden um gegen 15 Mrd. Franken senken. Unsere Schuldenquote liegt total bei 41,4%, jene von Deutschland bei 73,1%, Frankreich bei 76,1% oder Italien bei 114,6%.

Die Resultate stimmen und sind beste Voraussetzungen für eine prosperierende Zukunft. Solche Meldungen sind aber nicht verkaufswirksam, sondern das Zerpflücken einzelner Schritte. Hier setzt erfolgreicher Populismus ein, hier können Emotionen geschürt werden.

 

Die Schweiz geniesst den Ruf eines attraktiven Standortes. Unser wirtschaftliches und politisches System erfreuen sich einer hohen Stabilität, ergänzt durch Zuverlässigkeit und Rechtssicherheit. Moderne Infrastrukturen, qualifizierte Arbeitskräfte und ein hoher Lebensstandart sprechen für unser Land. Stärken wir jene politischen Kräfte, welche sich auf das Erhalten und Fördern dieser Eigenschaften konzentrieren und dabei auf medienwirksamen Populismus verzichten.