Unter Berücksichtigung meiner persönlichen CO2-Emissions-Bilanz für dieses Jahr gestatte ich mir noch einen Flug innerhalb Europas. Diesen löse ich Mitte Juli mit einem Städtetrip nach Istanbul ein. Oberstes Ziel wird der Besuch eines Fussballspiels meines Lieblingsvereins (Galatasaray Istanbul) sein. Doch aufgrund des späten Saisonstarts wird wohl nur ein Freundschaftsspiel drin liegen.
Mit dem im Titel zitierten Satz aus unserer Bundesverfassung wollte der Verfassungsgeber, d.h. das Volk, seinen Vorstellungen über die Ausübung des politischen Mandats gewählter Mitglieder der Bundesversammlung Ausdruck geben. Es will keine zu blossen Marionetten degradierten Parteibüf-fel und Befehlsempfänger irgendwelcher Lobbies im Parlament, sondern Persönlichkeiten, die zwar durchaus parteipolitische Anliegen und wirtschaftliche, gewerkschaftliche, kulturelle etc. Interessen vertreten, letztlich aber nach dem eigenen besten Wissen und Gewissen entscheiden.
Ich hatte das grosse Privileg, an seiner Seite aktiv sein zu dürfen und bin mit seinem plötzlichen Tod eines wachen Geistes, eines Visionärs, eines unverbesserlichen Optimisten, eines grossen und selbstlosen Vorbilds beraubt.
Keiner blieb kalt, wenn Hayek von seinen Visionen und Idealen redete. Er besass die plastische Kraft der Gedanken, welche seinen Visionen glasklare Konturen zu verleihen mochte, so dass nach seinen Ausführungen nur wenige an der Machbarkeit zweifelten. Dies überzeugte Mitte der 80er Jahre auch einen kleinen Kreis von Privatinvestoren, die alle beseelt waren, die schweizerische Uhrenindustrie zu retten. Faszinierend, wie er es schaffte, innert kürzester Zeit mit einer einfachen aber genialen Idee die Schweizer Uhrenindustrie zu retten. Er schuf mit Swatch die international bekannteste Schweizer Firma, war einer der erfolgreichsten Unternehmer des Landes, international bekannt und anerkannt.
Zu perfekten Ferien gehören für mich und meine Familie Entdecken, Essen und Entspannung. Um den Touristenströmen zu entgehen verbringen wir unsere „grossen Ferien“ seit einiger Zeit ausserhalb der Hauptsaison vorzugsweise im Frühjahr oder im Herbst. Unsere Lieblingsdestinationen der vergangenen Jahre waren Ferien auf der Nordsee Insel Sylt, eine Australien-Rundreise und ein eigentlicher „Abenteuerurlaub“ in Thailands Hauptstadt Bangkok.
Die Parteileitung der SP Schweiz hat sich am 21. Juni gegen eine konsequente Integrationspolitik und für ein Laisser faire bei der Ausländerkriminalität ausgesprochen. Nicht anders lässt sich der Entscheid der SP-Oberen deuten, sowohl die Ausschaffungsinitiative als auch den vom Parlament in der Juni-Session beschlossenen Gegenvorschlag dem SP-Parteitag von Ende Oktober zur Ablehnung zu empfehlen.
Das Signal, welches in den letzten Monaten Bundesbern aussendet, verwirrt, erstaunt und verunsichert. Politiker sprechen von einem verlotternden Land und von einer Regierung, welche aus Nieten und Versagern zusammengesetzt ist. Gewisse Medien lecken sich die Finger nach solchen süffigen Aussagen, denn Polarisierung, Provokation lässt sich verkaufen.
In ihrer Medienmitteilung vom 10. Juni erklären die jungfreisinnigen, dass wir den Eindruck nicht loswerden, dass die SVP mit der Unterstützung der Motion Baettig "Erleichterte Integration grenznaher Regionen als Schweizer Kantone" sich entweder einen groben Scherz erlaubt oder aber einen radikalen Kurswechsel einschlägt. Die Motion Baettig wurde in den Medien breit diskutiert, da viele bekannte Exponenten der SVP-Fraktion den Vorstoss unterstützen. Wenn häufig solche Motionen eingereicht werden, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die dringenden und wichtigen Geschäfte nur schleppend vorankommen! Hier sorge ich mich nicht nur um die Qualität der Schweizer Politik, sondern auch um das Ansehen im Ausland.
Der Bundesrat bemängelt, er sei im Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zur Aufarbeitung der Geschehnisse rund um die Finanzmarktkrise sowie zur Datenherausgabe an die USA nicht richtig verstanden worden [siehe 10vor10 vom 4.6.2010, unten]. Einige Bundesratsmitglieder wollen sich auf eigene Faust via Medien reinwaschen und bestätigen so das harte Gesamturteil der GPK, dass die Landesregierung kein Team sondern eine Ansammlung von eitlen Solisten ist. Dass das Flugzeug Bundesrat keinen Piloten hat ist nichts Neues, aber in solchen Situationen tritt diese Tatsache besonders stark ans Licht. Aus Gründen der Fairness ist dennoch zu bemerken, dass der Bundesrat im Fall UBS als Feuerwehr auftreten musste, und dass die UBS-Verantwortlichen die eigentlichen Brandstifter waren. Auch diesem Umstand wird der GPK-Bericht gerecht, indem Gerichtskosten durch den Bund übernommen werden können. Somit ist der rote Teppich für die rechtliche Verurteilung der UBS Manager ausgerollt.
„Dicke Post“ verteilte die Aargauer Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer Wyss zum Auftakt der Sommersession, die mit der heftig umstrittenen Volksinitiative „Für ein gesundes Klima“ beziehungsweise der CO2-Gesetzesrevision begann: „Wenn wir das Programm einhalten wollen, wird die Sitzung voraussichtlich bis mindestens Mitternacht dauern.“ Das wirkte: Kurz vor zehn Uhr abends war dann Schluss. „Dicke Post“ gab‘s auch in Sachen UBS-Rettung. Die Führung dieses Dossiers stellt den Bundesrat rückblickend laut Geschäftsprüfungskommission (GPK) nicht ins beste Licht. Trotzdem besteht aus FDP-Sicht kein Bedarf nach einer Zweitanalyse durch eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK), weil alle relevanten Fakten auf dem Tisch liegen.
Die nächste DV wird sich intensiv mit Energiefragen auseinandersetzen. Das Ziel ist mehr Effizienz sowie die Versorgungssicherheit in der Schweiz. Zur Umsetzung ihrer Forderungen setzt die FDP auf marktwirtschaftliche Regeln. Die Energie- und Umweltdebatte haben wir an der Medienkonferenz vom 27. Mai mit einem Massnahmenkatalog über vier Säulen eröffnet. Am 26. Juni werden die Delegierten in Lugano über diverse Massnahmen abstimmen, die in drei Bereichen angesiedelt sind und alle zum Ziel haben, die Energieversorgung der Schweiz sicherzustellen.
