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Teuerung nur ausgleichen, wenn Teuerung anfällt

Bei mehrjährigen Rahmen- und Verpflichtungskrediten wird heute eine zuvor vermutete Teuerung unabhängig davon ausbezahlt, ob sie eintritt oder nicht. Tatsächlich kam es in den letzten Jahren immer wieder vor, dass eine Minusteuerung aufgetreten ist. Der Bund zahlte somit ungerechtfertigt Gelder aus: Die Kosten für die Empfänger sind gar nicht durch eine Teuerung angestiegen. Mit der Motion "Teuerung nur ausgleichen, wenn Teuerung anfällt" steuert die FDP dem entgegen. Ich bin erfreut, dass der Vorstoss von Ständerat Josef Dittli während der Sondersession im Mai klar mit 133 zu 55 Stimmen angenommen wurde. Die Fraktion der FDP hatte eine Motion mit gleicher Stossrichtung eingereicht. Schauen Sie sich hierzu mein Erklärungsvideo an.

 

von Albert Vitali, Nationalrat LU