Die FDP will die Energieversorgung zu finanzierbaren Preisen für Bevölkerung wie Unternehmen sicherstellen. Die Energiestrategie 2050 hat einschneidende Konsequenzen. Die Details müssen den Bürgerinnen und Bürgern daher bekannt sein.
Klar kommunizieren und demokratisch legitimieren
Die von der FDP lancierte Petition verlangt vom Bundesrat eine klare Kommunikation der zukünftigen Energiepolitik. Auch soll die demokratische Legitimation sichergestellt werden: Das Volk soll die Möglichkeit haben, sich zu diesem wichtigen Thema zu äussern. Die Energiestrategie 2050 will einerseits erneuerbare Energien subventionieren und andererseits den Preis für Strom mittels Abgaben erhöhen. Die FDP will hingegen Subventionen abbauen und den raschen Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem.
Energieeffizienz belohnen – keine weitere KEV-Erhöhung
Mit der parlamentarischen Initiative „Für eine umwelt- und klimafreundliche Energieversorgung" (14.436) hat die FDP einen konkreten Weg zu mehr Energieeffizienz mittels Anreizen aufgezeigt. Sie verlangt die Weiterentwicklung der bestehenden CO2-Abgabe zu einer echten Lenkungsabgabe. Auch sollen sich Personen und Unternehmen durch Zielvereinbarungen von dieser Abgabe befreien können, wenn sie die Ziele erreichen. Die Erhöhung der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) von 1,5 auf 2,3 Rp./kWh lehnt die FDP klar ab.
Das Volk soll sich auch diesmal äussern können!
Die FDP will keine bösen Überraschungen, sondern Klarheit: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sollen deshalb über das Gesamtpaket der Energiestrategie 2050 abstimmen können. Das Volk konnte sich seit dem Jahr 2000 fünf Mal zu Vorlagen im Energiebereich äussern. Das soll auch dieses Mal so sein. Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – aus Liebe zur Schweiz.
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