Chancen der Digitalisierung nutzen

FDP fordert: Weniger Regeln für mehr Akteure

FDP.Die Liberalen begrüsst, dass der Bundesrat verstärkt die Chancen der Digitalisierung nutzen will. Dies bedingt aber auch, dass die benötigte Infrastruktur entsprechend auf- und ausgebaut wird. Damit bietet die Schweiz den hier ansässigen Unternehmen die Möglichkeit, sich weiterhin innovativ und dynamisch zu entwickeln. Ziel: Arbeitsplätze müssen erhalten bleiben. Genauso wichtig ist es für die Schweizer Gesellschaft, dass sie die zur Verfügung stehenden Technologien nutzen und davon profitieren kann.

Der Arbeitsmarkt wird sich in den nächsten Jahren aufgrund der Digitalisierung verändern. Neue Arbeitsplätze und Arbeitsprozesse entstehen, bestehende werden angepasst. Mit Blick auf diese Veränderungen gilt es, sich entsprechend vorzubereiten. Der Bundesrat machte heute einen Schritt in die richtige Richtung. Bundespräsident Johann Schneider-Ammann brachte es auf den Punkt: „Die Schweiz muss an der Spitze der technologischen Innovation bleiben." Dazu muss die Schweiz weiterhin in Forschung und Bildung investieren. Damit die Schweizer Unternehmen und die Schweizer Bevölkerung das grosse Potential der Digitalisierung effizient nutzen können, muss der Bundesrat in seiner Strategie auch den Ausbau der Infrastruktur einbeziehen. Gerade mit Blick auf den digitalen Binnenmarkt unseres wichtigsten Handelspartners, der EU, ist dies unverzichtbar.

Kapazitäten nutzen

Zu einer wirkungsvollen Strategie „Digitale Schweiz" gehört auch, dass bestehende, ungenutzte Kapazitäten effizient ausgeschöpft werden. Dass der Bundesrat zum Beispiel mit der Teilrevision des Fernmeldegesetzes in diesem Bereich aktiv wird, begrüssen wir. Mit solchen Massnahmen können unsere Telekommunikationsnetze, als Grundvoraussetzung einer funktionierenden digitalen Wirtschaft, rasch und kostengünstig die geforderten Leistungen erbringen. Zudem braucht es eine Beschleunigung der Verfahren sowie Deregulierung im Infrastrukturbereich, damit die Schweiz die vollen Chancen der Digitalisierung nutzen kann.

Gezielte Deregulierung

Auch müssten Themen wie beispielsweise Shared Economy und mögliche damit verbundene Regulierungsabsichten in einer solchen Strategie aufgenommen werden. Wie will der Bundesrat mit neuen Geschäftsmodellen wie beispielsweise jenem von Uber (Taxidienste), Airbnb (Übernachtungsangebote) oder Sharoo (Autovermietung) umgehen? Ziel müssen klar verbesserte Rahmenbedingungen sein, damit solche Geschäftsmodelle realisiert werden können. Zusätzliche Regulierungen sind Gift für eine innovative und dynamische Entwicklung des digitalen Standorts Schweiz.

Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – aus Liebe zur Schweiz.

Kontakte
Christian Wasserfallen, Nationalrat und Vize-Präsident FDP.Die Liberalen, 078 648 39 71
Ruedi Noser, Ständerat, 079 500 70 44
Thierry Burkart, Nationalrat, 079 828 55 81
Hans-Ulrich Bigler, Nationalrat, 079 285 47 09

Georg Därendinger, Kommunikationschef, 079 590 98 77
Arnaud Bonvin, Mediensprecher Romandie, 079 277 71 23

Die FDP ist seit 1848 der Garant des Erfolgsmodells Schweiz. Wir sichern dank unserer Wirtschaftskompetenz dem Standort Schweiz optimale Rahmenbedingungen, damit Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. Und wir stehen ein für die bilateralen Verträge, aber gegen einen EU-Beitritt.